der Firma Schuldt & Weber, Inh. P. Schuldt-Weber.

§ 1 Geltungsbereich
1. Sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen Schuldt & Weber (nachfolgend:S&W) und ihren Kunden unterliegen ausschließlich den nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sie gelten für alle Verträge, die zwischen S&W und dem Kunden durch Telefon, Email, Telefax, Postkarte, Brief, Internet oder andere FernKommunikationsmittel abgeschlossen werden. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn S&W stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu. Der geschäftliche Zweck des Vertrages liegt im käuflichen Erwerb von Naturprodukten, insbesondere Lebensmitteln.

§ 2 Vertragspartner, Vertragsschluß
1. Vertragspartner bei allen Bestellungen ist Schuldt & Weber, H.-G.-Mettler-Str. 4, D-54497 Morbach, S&W wird vertreten durch ihren Inhaber P. Schuldt-Weber. Sitz und Gerichtsstand der Firma ist Morbach.
2. Die auf der Internetseite, im Produktkatalog oder auf sonstigen Bestelllisten enthaltenen Produktbeschreibungen und die dort genannten Preise stellen keine Angebote im Rechtssinne dar. Die Warenbeschreibungen sind keine Eigenschaftszusicherungen.
3. Mit der Bestellung gibt der Kunde ein bindendes Angebot ab. Maßgeblich sind die im Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise und Produktbeschreibungen, wie sie auf der Internetseite von S&W, der Preisliste oder anderen Bestellisten aufgeführt sind. Die Kunden müssen voll geschäftsfähig sein.
4. Der Vertrag kommt erst mit der Annahme des Angebotes durch S&W zustande. Die Annahme erfolgt durch Erklärung in Textform. Für den Fall, dass eine bestimmte Ware nicht lieferbar ist, bietet S&W dem Kunden eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware an. Für den Fall, dass weder die bestellte Ware, noch eine nach Qualität und Preis gleichwertige Ware lieferbar ist, hat S&W das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. S&W wird den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Ware informieren und eine eventuell erbrachte Gegenleistung des Kunden unverzüglich zurückerstatten.
5. Lieferungen erfolgen ausschließlich an Orte, die innerhalb der Bundesrepublik Deutschland gelegen sind. Die Lieferung erfolgt an die bei der Bestellung angegebene Postanschrift. Bestellungen aus dem Ausland sind nicht möglich
6. Alle Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer.
7. Bei einem Bestellwert von weniger als EUR 20.- fallen Versandkosten in Höhe von EUR 5,00 an.

§ 3 Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt
1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von S&W.
2. Zulässig sind nur die folgenden Zahlungsweisen:
a. Zahlungen per Überweisung nach Erhalt einer Rechnung
b. Zahlungen per Banklastschrift (mit 3% Skonto).
3. Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 10 Tagen nach Zugang der Rechnung. Für den Fall der Nichteinlösung oder der Rückgabe einer Lastschrift ermächtigt der Kunde hiermit unwiderruflich seine Bank, S&W seinen Namen und seine aktuelle Anschrift mitzuteilen. Mögliche Rücklastschriftgebühren, die aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, S&W in Rechnung gestellt werden, kann S&W vom Kunden einfordern.

§ 4 Rückgaberecht
1. S&W räumt dem Kunden unter Ausschluss des Widerrufsrechts ein Recht zur Rückgabe der bestellten Waren gem. § 356 BGB ein. Ausgenommen von dem Rückgaberecht sind Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (z.B. angebrochene Lebensmittel), die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum bei Ausübung des Rückgaberechts bereits überschritten ist.
2. Der Kunde übt sein Rückgaberecht dadurch aus, dass er die Ware, auf die sich die Rückgabe bezieht, an S&W zurücksendet. Die Frist für die Rückgabe beträgt 8 Tage; die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Die Rückgabe muss nicht begründet werden, zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder die rechtzeitige Geltendmachung des Rücknahmever-langens innerhalb der Frist.
3. Die Ware ist zurückzusenden an Schuldt & Weber, H.-G.-Mettler-Str. 4, 54497 Morbach. Die Rückgabe erfolgt auf Kosten und auf Gefahr von SUW.
4. Der Kunde hat Wertersatz zu leisten, wenn durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware eine Verschlechterung der Ware eingetreten ist. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie etwa im Ladengeschäft üblich gewesen wäre zurückzuführen ist.

§ 5 Lieferung
1. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Ware geht in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem S&W die bestellte Ware versendet.
2. Kommt der Kunde mit der Abnahme der Ware in Verzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, behält sich S&W vor, den ihr insoweit entstandenen Schaden Ersatz zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben unberührt.

§ 6 Gewährleistung
1. Ist die gelieferte Ware mängelbehaftet, so gelten die gesetzlichen Regelungen. Über die gesetzliche Gewährleistung hinaus räumt S&W keine Garantie ein.
2. Die von S&W vertriebenen Naturprodukte und Lebensmittel stammen nicht aus industrieller Produktion, sondern sind naturbelassen. Dies bringt es mit sich, dass Waren einzelner Produktkategorien untereinander in Zusammensetzung, Farbe, Konsistenz, Geschmack und Geruch leicht voneinander abweichen. Diese Abweichungen sind auf die natürliche Herkunft und die schonende Verarbeitung der Produkte zurückzuführen und stellen keinen Sachmangel dar.

§ 7 Haftung
1. Schadensersatzansprüche gegen S&W, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, es sei denn der Schadenseintritt beruht auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von S&W. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von S&W beruhen.
2. Bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) haftet S&W auch bei Vorliegen einfacher Fahrlässigkeit, jedoch nur für vorhersehbare, vertragstypische Schäden und nicht über einen Betrag von insgesamt EUR 50.-hinaus. Diese Haftungsbegrenzung gilt nicht für Schäden, die aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit resultieren. Andere gesetzliche Haftungsgrundlagen bleiben unberührt.
3. Die genannten Haftungsbeschränkungen gelten auch gegenüber Dritten, die in den Schutzbereich des Vertrages einbezogen werden.

§ 8 Erfüllungsort, Gerichtsstand, Beanstandungen, Salvatorische Klausel

1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Morbach, dies gilt auch für das Mahnverfahren.
3. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die beide Parteien bei Kenntnis der Unwirksamkeit zur Erreichung des gemeinsamen Vertragszweckes gewählt hätten.

§ 9 Datenschutz
1. Mit der Aufgabe der Bestellung werden personenbezogene Daten, wie z.B. Vorname, Name, Anschrift, Postleitzahl, Ort und Telefonnummer erhoben, um die Bestellungen abzuwickeln und den Versand der bestellten Waren vornehmen zu können.
2. Für die Vertragsabwicklung speichert S&W die personenbezogenen Daten. Kundendaten werden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze genutzt und verarbeitet. Eine Weitergabe der Daten an Dritte unabhängig von einer Bestellung oder Vertragsabwicklung ist ausgeschlossen. Ebenso ist die Weitergabe an Dritte zu allgemeinen Werbezwecken oder der Markt- und Meinungsforschung ausgeschlossen.
3. Mit Auslieferung der Ware geht S&W davon aus, dass der Kunde auch weiterhin Interesse an den Angeboten von S&W hat. Um eine spätere Ansprache durch S&W für neue Angebote, insbesondere per Post oder durch Email zu ermöglichen stimmt der Kunde daher grundsätzlich der Speicherung seiner personenbezogenen Daten zu diesem Zweck zu. Der Kunde kann nach Abwicklung der Bestellung verlangen, dass sein Kundenkonto gelöscht wird oder ihm Auskunft über die gespeicherten Daten gegeben wird. Dieses ist schriftlich, per Email oder per Telefon zu beantragen.